Laufend aktualisierte Informationen des AGV für unsere Mitglieder

Aktualisierung vom 28. Oktober 2020

BUNDESRAT VERSCHÄRFT DIE MASSNAHMEN NOCH MEHR.

Der Bundesrat hat am 28. Oktober 2020 weitere Massnahmen gegen die schnelle Ausbreitung des neuen Coronavirus ergriffen. Zudem hat er die Regeln für die Reisequarantäne angepasst sowie die Einführung von Schnelltests beschlossen. Kantone können strengere Massnahme einführen als der Bund. Eine Übersicht über alle kantonalen Massnahmen findet man auf der Webseite von ch.ch (https://www.ch.ch/de/coronavirus/#kontakte-und-informationen-der-kantonalen-behoerden)

Ab dem 29. Oktober gelten neu folgende Massnahmen (Übersicht als pdf):

  • Der Betrieb von Diskotheken und Tanzlokalen ist verboten.
  • In Restaurants und Bars dürfen höchsten vier Personen an einem Tisch sitzen, ausgenommen Familien mit Kindern. Es gilt eine Sperrstunde von 23 bis 6 Uhr.
  • Veranstaltungen mit mehr als 50 Personen sind nicht mehr erlaubt. Ausgenommen sind Parlaments- und Gemeindeversammlungen, politische Demonstrationen und Unterschriftensammlungen – wie bisher mit den nötigen Schutzvorkehrungen.
  • Anlässe mit mehr als 10 Personen sind in privaten Räumen nicht mehr erlaubt.
  • Hochschulen müssen ab 2. November 2020 auf Fernunterricht umstellen. Präsenzunterricht bleibt an den obligatorischen Schulen und den Schulen der Sekundarstufe II (Gymnasien und Berufsbildung) erlaubt.
  • Sportliche und kulturelle Freizeitaktivitäten mit mehr als 15 Personen sind verboten. Für Kinder und im professionellen Bereich sind Ausnahmen geregelt.
  • Anlässe von Laienchören sind verboten, professionellen Chören ist das Proben erlaubt.
    Die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen soweit möglich Homeoffice ermöglichen und an der Arbeitsstätte für den Schutz der Mitarbeitenden sorgen.
  • Die Maskenpflicht wird weiter ausgedehnt. Neu gilt schweizweit:
    – In den Aussenbereichen von Einrichtungen und Betrieben wie zum Beispiel Läden, Veranstaltungsorte, Restaurants und Bars oder Wochen- und Weihnachtsmärkte.
    – In belebten Fussgängerbereichen und überall dort, wo der erforderliche Abstand im öffentlichen Raum nicht eingehalten werden kann.
    – In Schulen ab der Sekundarstufe II
    – Am Arbeitsplatz, es sei denn der Abstand zwischen den Arbeitsplätzen kann eingehalten werden (z.B. Einzelbüros) oder es sprechen Sicherheitsgründe dagegen.

Auszug aus der Verordnung zur besonderen Lage mit Änderung vom 28.10.2020 (Covid-19-Verordnung)

Der Arbeitgeber muss gewährleisten, dass die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer die Empfehlungen des BAG betreffend Hygiene und Abstand einhalten können. Diese Vorgabe konkretisiert die Pflicht des Arbeitgebers, zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer alle notwendigen und angemessenen Massnahmen zu treffen (Art. 6 Arbeitsgesetz vom 13. März 1964, ArG, SR 822.11). Somit muss in Innenräumen jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer eine Gesichtsmaske tragen.

Diese Vorgabe konkretisiert die Pflicht des Arbeitgebers, zum Schutz der Gesundheit der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer alle notwendigen und angemessenen Massnahmen zu treffen (Art. 6 Arbeitsgesetz vom 13. März 1964, ArG, SR 822.11). Diese Pflicht gilt in folgenden Situationen nicht:

-bei Arbeitsbereichen, in denen der Abstand zwischen den Arbeitsplätzen eingehalten werden kann, namentlich in abgetrennten Räumen. Mit Arbeitsplätzen sind persönliche Arbeitsplätze gemeint. In Sitzungsräumen ist somit eine Gesichtsmaske zu tragen.

-bei Tätigkeiten, bei denen aus Sicherheitsgründen oder aufgrund der Art der Tätigkeit keine Maske getragen werden kann;

-für Personen, die nachweisen können, dass sie aus besonderen Gründen, insbesondere medizinischen, keine Gesichtsmasken tragen können.

 

Der Arbeitgeber muss weitere Massnahmen gemäss dem STOP-Prinzip (Substitution, technische Massnahmen, organisatorische Massnahmen, persönliche Schutzausrüstung) treffen, namentlich die physische Trennung, getrennte Teams oder das Tragen von Gesichtsmasken in Aussenbereichen oder in Fahrzeugen.

Substitution: Tätigkeiten, bei denen es zu engem Kontakt kommen kann, werden durch andere Tätigkeiten ersetzt.

Technische und Organisatorische Massnahmen: Mittels technischer und organisatorischer Massnahmen werden Tätigkeiten, bei denen es zu engem Kontakt kommen kann, in anderer Form ausgeführt (z.B. Kundenkontakt via elektronischen Mitteln statt direkt), oder es werden spezielle Schutzmassnahmen getroffen (Desinfektionsmittel etc.).

Persönliche Schutzausrüstung: Insbesondere in Einrichtungen des Gesundheitswesens, in denen die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im Umgang mit Schutzausrüstung geübt sind, kann auf diese Massnahme zurückgegriffen werden.

 

Aktualisierung vom 12. Mai 2020

Hier wieder ein paar Infos rund um die aktuelle Situation

INFOS VOM AARGAUISCHEN GEWERBEVERBAND
Diverse Anlässe mussten aufgrund der Corona-Massnahmen vom Bundesrat abgesagt werden.

Die Herbst-Delegiertenversammlung inklusive Gesamtwahlen vom Vorstand soll wie geplant am 15. Oktober 2020 durchgeführt werden. Man wird die Situation weiter verfolgen und falls nötig entsprechend reagieren.

Für die Volksabstimmung vom 27. September 2020 wurden folgende Parolen gefasst.
Begrenzungsinitiative: NEIN
Vaterschaftsurlaub, Kampfjet, Kinderbetreuung: noch keine Empfehlung, folgt nach der Vorstandssitzung vom 26. August 2020
Jagdgesetz: keine Parolenfassung

Grossratswahlen 18.10.2020
Kandidaten von bürgerlichen Parteien, werden nach Kriterien bewertet und gegebenenfalls durch den AGV unterstützt. Gewerbefreundliche Kandidaten und Unternehmer sind aufgerufen sich zur Wahl zu stellen und werden entsprechend durch den AGV und den Bezirk unterstützt.

MASSNAHMEN BUNDESRAT
Seit dem 11. Mai 2020 kann der Präsenzunterricht in der obligatorischen Schule wieder stattfinden. Einkaufsläden, Märkte, Museen, Bibliotheken, Gastronomiebetriebe und Sportanlagen dürfen wieder öffnen – unter strikter Einhaltung von Schutzkonzepten.

Die vom Bundesrat erlassenen Massnahmen werden nun etappenweise gelockert. Alle betroffenen Einrichtungen müssen ein Schutzkonzept vorweisen und umsetzen. Die Hygiene- und Verhaltensregeln müssen dabei alle befolgen können – Angestellte, Kunden und Kundinnen, Lehrpersonen, Schüler und Schülerinnen, Lernende, Sportlerinnen und Sportler sowie Trainer und Trainerinnen.

Details zu den Lockerungsmassnahmen

Befolgen Sie weiterhin die Hygiene- und Verhaltensregeln
Auch wenn der Bundesrat nun – unter strikter Einhaltung von Schutzkonzepten – die Massnahmen lockert: Das neue Coronavirus ist immer noch da. Wir müssen uns darauf einstellen, längere Zeit mit ihm zu leben. Um das Risiko einer erneuten starken Verbreitung zu reduzieren, sollten wir alle weiterhin konsequent die Hygiene- und Verhaltensregeln befolgen sowie unnötige Kontakte vermeiden.

MASKEN
Aufgrund der grossen Nachfrage konnten wir noch weitere Masken organisieren und können diese den Mitglieder der Gewerbevereine sowie der breiten Öffentlichkeit zum Kauf anbieten.
Die Masken können online über https://www.beluno.shop/ bestellt werden.

Aktualisierung vom 1. Mai 2020

MASSNAHMEN BUNDESRAT – WEITERE LOCKERUNGEN

Ab dem 11. Mai 2020 dürfen unter strikter Einhaltung von Schutzkonzepten auch Einkaufsläden, Märkte, Museen, Bibliotheken und Restaurants wieder öffnen. Die Schweiz befindet sich noch immer in einer ausserordentlichen Lage.

Die vom Bundesrat erlassenen Massnahmen werden nun aber etappenweise gelockert. Alle betroffenen Einrichtungen müssen ein Schutzkonzept vorweisen und umsetzen. Die Hygiene- und Verhaltensregeln müssen dabei alle befolgen können – Angestellte, Kunden und Kundinnen, Lehrpersonen, Schüler und Schülerinnen, Lernende, Sportler und Sportlerinnen sowie Trainer und Trainerinnen.

Aktualisierung vom 23. April 2020

MASSNAHMEN BUNDESRAT – UNTERSTÜTZUNG INDIREKT BETROFFENE SELBSTÄNDIGE

Für indirekt betroffene Selbständige gibt es nun auch Unterstützung. Selbstständigerwerbende, die nur indirekt von den Massnahmen zum Schutz vor der Coronapandemie betroffen sind, aber dennoch einen Erwerbsausfall erleiden, haben Anrecht auf die Entschädigung, wenn ihr AHV-pflichtiges Einkommen mindestens 10 000 Franken pro Jahr beträgt, aber 90 000 Franken pro Jahr nicht übersteigt. Diese Härtefall-Regelung gilt beispielsweise für Selbstständige, die wegen den Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus weniger oder keine Kundschaft oder Aufträge haben oder die faktisch stillgelegt sind, weil sie beispielsweise die Abstandsvorschrift nicht einhalten können. Dies können beispielsweise sein: Taxifahrer, Hoteliers, Kameraleute, Lieferanten Physiotherapeuten usw.

Informationen Erwerbesausfall

LOCKERUNGEN
Ab dem 27. April wird der Bundesrat die verhängten Massnahmen schrittweise lockern. Mit diesen Lockerungsschritten plant er zwei Ziele: Er will die Gesundheit der Bevölkerung weiterhin schützen, speziell auch die Gesundheit besonders gefährdeter Personen. Gleichzeitig will er die wirtschaftlichen Schäden möglichst gering halten.

Details zu den Lockerungsmassnahmen

Aktualisierung vom 17. April 2020

VERLÄNGERUNG DER MASSNAHMEN 

Der Bundesrat verlängert die geltenden Massnahmen bis am 26. April 2020. Bisher besteht ein Massnahmenpaket von über 60 Milliarden Franken zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen. Lockerungsmassnahmen werden schrittweise erfolgen. Für indirekt betroffene Selbständige gibt es nun auch Unterstützung. Selbstständigerwerbende, die nur indirekt von den Massnahmen zum Schutz vor der Coronapandemie betroffen sind, aber dennoch einen Erwerbsausfall erleiden, haben Anrecht auf die Entschädigung, wenn ihr AHV-pflichtiges Einkommen mindestens 10 000 Franken pro Jahr beträgt, aber 90 000 Franken pro Jahr nicht übersteigt. Diese Härtefall-Regelung gilt beispielsweise für Selbstständige, die wegen den Massnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus weniger oder keine Kundschaft oder Aufträge haben oder die faktisch stillgelegt sind, weil sie beispielsweise die Abstandsvorschrift nicht einhalten können. Dies können beispielsweise sein: Taxifahrer, Hoteliers, Kameraleute, Lieferanten Physiotherapeuten usw.

Informationen Erwerbesausfall

WIRTSCHAFTLICHE SOFORTHILFE DES KANTON AARGAU

Der Regierungsrat hat ein kantonales Massnahmenpaket in der Höhe von 300 Millionen Franken beschlossen, das die Bundesmassnahmen ergänzt. Der Fokus liegt auf der kurzfristigen Nothilfe sowie Liquiditätssicherung. Folgende Stossrichtungen werden verfolgt:

  • Beiträge an kleinere Unternehmen, deren Überleben trotz Soforthilfe des Bundes nicht gesichert ist,
  • Ergänzung der Kreditausfallgarantien des Bundes für kleinere und mittlere Unternehmen (KMU),
  • individuelle Unterstützung von KMU, deren Situation zusätzliche Kredite oder Beiträge erfordert, die sonst nicht abgedeckt sind.

Weitere Informationen

Medienmitteilung des AGV

Gewerbeverband begrüsst kantonale Unterstützung – Massnahmen müssen unbürokratisch umgesetzt werden.

Hier geht es zur Medienmitteilung: AGV Medienmitteilung vom 17.04.2020

Aktualisierung vom 31. März 2020

Umzüge möglich
Der Bundesrat hat am 27. März 2020 Massnahmen im Mietrecht im Zusammenhang mit der Ausbreitung des Coronavirus geprüft. Der Bundesrat präzisiert, dass Umzüge weiterhin zulässig sind. Er hält aber explizit fest, dass dabei die Empfehlungen des Bundesamts für Gesundheit BAG eingehalten werden müssen. Weiter hat der Bundesrat die Fristen bei Zahlungsrückständen bei Wohn- und Geschäftsmieten von 30 auf 90 Tage verlängert. Weitere Informationen.

Steuerliche Massnahmen für alle Unternehmen
Zur Entlastung der durch die Corona-Pandemie belasteten Steuerpflichtigen hat das Kantonale Steueramt steuerliche Massnahmen für die ganze Bevölkerung und alle Unternehmen im Kanton Aargau umgesetzt. Frist zur Einreichung der Steuererklärung 2019 für juristische und selbstständig erwerbende Personen wurde bis zum 30. September 2020 verlängert. Weitere Informationen.

Informationen Corona Virus in «leichter Sprache»
Für viele ist es nicht ganz einfach zu verstehen, wie man sich verhalten muss und was im Moment genau passiert. Dazu hat der Bund ein Dokument erfasst in leichter Sprache.

Freiwilligenarbeit
Das Coronavirus stellt unsere Gesellschaft vor grosse Herausforderungen. Insbesondere im Gesundheitswesen ist der Bedarf an medizinischen Fachpersonen gross und wird mit der Verbreitung des Coronavirus weiter zunehmen. Auf der kantonalen Website ist unter www.ag.ch/helfen eine Freiwilligenplattform eingerichtet, die helfen soll, Menschen und Organisationen, die Hilfe anbieten oder benötigen, zusammenzuführen.

Warnung vor betrügerischen Angeboten
Die Kantonspolizei Aargau weist darauf hin, dass Kriminelle das Coronavirus und die damit verbundene grosse Verunsicherung in der Bevölkerung zu Betrugszwecken ausnutzen. Aktuell werden in Online-Fake-Shops medizinische Produkte angeboten. Weitere Informationen.

Aktualisierung vom 21. März 2020

Weitere Verschärfung
Der Bundesrat hat die Massnahmen zur Eindämmung vom Coronavirus verschärft. Menschenansammlungen von mehr als 5 Personen im öffentlichen Raum, auf öffentlichen Plätzen, auf Spazierwegen und in Parkanlagen, sind verboten. Bei Versammlungen von bis zu 5 Personen ist gegenüber anderen Personen ein Abstand von mindestens zwei Metern einzuhalten. Die Arbeitgeber im Bauhauptgewerbe, Baunebengewerbe und in der Industrie sind verpflichtet, die Empfehlungen des Bundesamtes für Gesundheit betreffend Hygiene und sozialer Distanz einzuhalten. Hierzu sind namentlich die Anzahl der anwesenden Personen auf Baustellen oder in Betrieben entsprechend zu limitieren, die Baustellen- und Betriebsorganisation anzupassen und Menschenansammlungen von mehr als 5 Personen in Pausenräumen und Kantinen zu verhindern. Betriebe, die sich nicht daran halten, sollen geschlossen werden. Mit diesen Massnahmen will der Bundesrat noch weitergehende Massnahmen vermeiden.

Massnahmenpaket zur Unterstützung der Wirtschaft
Der Bundesrat hat zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Ausbreitung des Coronavirus ein umfassendes Massnahmenpaket in der Höhe von 32 Milliarden Franken beschlossen. Mit den bereits am 13. März beschlossenen Massnahmen sollen über 40 Milliarden Franken zur Verfügung stehen. Ziel der auf verschiedene Zielgruppen ausgerichteten Massnahmen ist, die Beschäftigung zu erhalten, Löhne zu sichern und Selbständige aufzufangen. Auch im Kultur- und Sportbereich wurden Massnahmen ergriffen, um Konkurse zu verhindern und einschneidende finanzielle Folgen abzufedern. Mit den neuen Massnahmen sollen Härtefälle soweit wie möglich vermieden und die betroffenen Personen und Branchen im Bedarfsfall möglichst unbürokratisch, gezielt und rasch unterstützt werden.

Weitere Informationen

Gegenseitige Unterstützung
Der Bundesrat fordert die Bevölkerung eindringlich auf, zu Hause zu bleiben, insbesondere Personen, die krank oder über 65 Jahre alt sind. Nach draussen gehen soll nur, wer zur Arbeit oder zum Arzt gehen sowie wer Lebensmittel einkaufen oder jemandem helfen muss. Damit sollen besonders gefährdete Personen geschützt und eine Überlastung der Intensivstationen in den Spitälern verhindert werden.

Information Mittwoch, 18. März 2020

Vom AGV erhalten wir laufend die neuesten Informationen rund um den Coronavirus.

Von der Umfrage sind bisher gegen 1000 Rückmeldungen eingegangen. Die Auswertung beansprucht noch etwas Zeit. Nach einer ersten Übersicht sind aber gut 80% der Unternehmen von den Auswirkungen vom Coronavirus betroffen. Die Vorschriften vom partiellen Lockdown werden teilweise unterschiedlich ausgelegt. Das war aber zu erwarten. Die Präzisierungen müssen noch entwickelt und vereinheitlicht werden. Dazu braucht es auch Zeit und Verständnis.

Kurzarbeit

Kurt Schmid hat mit Thomas Buchmann vom AWA telefonieren können. Thomas Buchmann empfiehlt, dass jede Firma, welche nach dem bestehenden Recht antragsberechtigt ist, die Kurzarbeit sofort beantragen soll. Es gebe bei einem Beschäftigungseinbruch keine Gründe mehr, um zuzuwarten Die weitergehenden und zur Diskussion stehenden Sonderberechtigungen (für Solounternehmer, Selbständige) sind noch nicht ausgearbeitet. In Zusammenarbeit mit dem Bund sucht man tragbare und wirkungsvolle Lösungen. Dazu wird aber die ganze Woche noch benötigt.

Link zur Seite vom Kanton Aargau betreffend Kurzarbeit:

https://www.ag.ch/de/dvi/wirtschaft_arbeit/unternehmen/zuschuesse___entschaedigungen/kurzarbeitsentschaedigung_beantragen/kurzarbeitsentschaedigung_beantragen_1.jsp?sectionId=172314-2096228784&accordId=0

Grenzsituation

Die deutschen Pendler verlieren am Morgen bei der Einreise und abends bei der Ausreise enorm viel Zeit. Gemäss Meldungen bis zu je 4 Stunden. Regierungsrat Dr. Urs Hofmann wurde darüber informiert. Die Medien berichten nun ebenfalls darüber. Versucht, wenn möglich mit abweichenden Arbeitszeiten für die Pendler zu arbeiten, damit sich die Lage so etwas entschärfen kann.